Aktuelle Meldungen und Veranstaltungshinweise
6. Februar 2017

An die Gemeinde Chiemsee

Von Ludwig Knapp und Werner Eckl Der Bürgermeister der Gemeinde Chiemsee, Georg Huber, will weiter an der Ehrung eines Massenmörders festhalten und den Streit ums leere JODL-Grab aussitzen, wie man am Donnerstag, im BR-Fernsehen, in der Sendung quer sehen konnte. Wir haben uns deshalb entschlossen, an den Bürgermeister und seinen Gemeinderat einen offenen Brief zu schreiben. Hier, der Brief im Wortlaut: Offener Brief an Herrn B Mehr...

 
31. Januar 2017

j’ODL’s Ehrenkreuz – Der Widerstand wächst

Von Ludwig Knapp Blutspur und Blutspur 2, so nannte der Münchner Aktionskünstler Wolfram P. Kastner seine "ästhetischen Interventionen", die er letztes Jahr auf der Fraueninsel, am Gedenkkreuz für den zum Tode verurteilten Nazi-General und Hauptkriegsverbrecher Alfred Jodl durchführte. Daraufhin ist gegen Kastner im Dezember letzten Jahres – wegen Diebstahl, Nötigung und Sachbeschädigung – ein Strafbefehl über 10.500 Euro erlasse Mehr...

 
28. Januar 2017

Die wahren Ursachen für Kriege, Terror und Massenflucht

Bericht vom Themenabend der Linkspartei: Prof. Auernheimer: „Für eine demilitarisierte Welt und fairen Handel“ Traunstein. Aufmerksame Zuhörer hatte Prof. Auernheimer für seinen Vortrag über Fluchtmigration. Eingeladen dazu hatte die Partei Die Linke. Es waren aber nicht nur Parteimitglieder gekommen. Der Referent, der seinen Vortrag unter dem Titel „Wie man Fluchtursachen schafft“ angekündigt hatte, unterschied zwei Herkunftsregionen von nach Mehr...

 
27. Januar 2017

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns: Nie wieder Faschismus

Von Ludwig Knapp Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 72. Mal. Auschwitz ist ein Symbol, das uns immer wieder daran erinnert, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen: in millionenfaches Leid, in entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung von Menschenleben. Auschwitz ermahnt uns aber auch, jeder Form von Faschismus, Rassismus und Antisem Mehr...

 
20. Januar 2017

Flucht - und wie man Fluchtursachen schafft

Prof. Dr. Georg Auernheimer: Analyse und Aufklärung statt Populismus Der Kreisverband DIE LINKE. Traunstein lädt ein zu einem Vortrag über „Flucht - und wie man Fluchtursachen schafft“ am Donnerstag, den 26. Januar um 19.30 Uhr im Saal des Hofbräustüberl in Traunstein. Aus fast allen politischen Lagern tönt es „Wir müssen die Fluchtursachen beseitigen“, was an bestimmte Maßnahmen denken lässt. Aber würde die Politik vieles unterlassen, würden w Mehr...

 

Verständigung mit Russland statt wirtschaftsfeindliche Sanktionen

„Dass die Ausfuhren nach Russland nicht weiter sinken, reicht nicht. Der Abwärtstrend muss nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt werden“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die vom Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft präsentierten Zahlen zu deutschen Ausfuhren nach Russland. Ernst...

Entwertung von Arbeit gemeinsam stoppen

„Wer die Ausweitung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes fordert, muss auch die Zumutbarkeitsregelungen entschärfen. Denn über diese werden arbeitslos gewordene Beschäftigte in geringer qualifizierte und schlechter bezahlte Arbeit gezwungen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des...

Herrmann muss Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Münchner Flughafen: „Fünf Bundesländer haben mittlerweile einen Abschiebestopp für Afghanistan erlassen. Der UNHCR-Bericht widerspricht klar der Einschätzung der Bundesregierung, dass es in Afghanistan sichere Gebiete gäbe. Immer...

NordbayernPost macht den Laden dicht - auf Kosten der Beschäftigten

Nürnberger MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert Übernahme der Beschäftigten durch Deutsche Post „Kein Tarifvertrag, schuften bis zum Umfallen und dann den Stuhl vor die Tür gestellt bekommen.“ so kommentiert der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), selbst ehemaliger Verdi-Funktionär, das bevorstehende Ende des privaten Postzustellers...

Solidarität mit den Betriebsrät/innen & Beschäftigten bei Burger King!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus der Vielzahl von Medienberichten haben wir von den ungeheuerlichen Vorgängen in vielen der 91 Filialen der Yi-Ko Holding erfahren. Weg mit Betriebsräten, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen – so offenbar das Ziel des neuen großen Franchisenehmers deutscher Burger King Filialen. Dreist beschuldigt die...

Öffentliche Schulen stärken und weitere Privatschuldesaster verhindern!

An der ersten staatlich anerkannten privaten Fachoberschule in Schweinfurt ist der gesamte Abiturjahrgang - 27 Personen - durch die Abiturprüfung gefallen. Hierzu erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Sprecherin der bayerischen Landesgruppe: "Der "Fall Schweinfurt" ist das beste Beispiel...

Kommentar zum Bezirkshaushalt Dezember 2013

Kommentar zum Bezirkshaushalt Dezember 2013 Der Bezirk Oberbayern hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst, die in eine positive Richtung gehen. Die Linke hat deshalb dem vorgelegten Haushalt zugestimmt. Die Ausgaben für soziale Aufgaben sind um gut 5 % erhöht worden. Durch die Erhöhung der Mittel gibt es einen weiteren Ausbau der Hilfen und...

Linke fordert Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)

Bezirkstag soll Farbe bekennen Nirgendwo in Deutschland gibt es so viele psychiatrische Zwangseinweisungen wie in Bayern. Die Zahl der Zwangsunterbringungen hat sich in den letzten 10 Jahren in Bayern verdoppelt. Im Jahr 2011 gab es allein in Bayern 11.000 Zwangseinweisungen. In Nürnberg stieg die Zahl vom Jahr 2003 mit 230 Unterbringungen auf...

Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder

"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgesetzt wurden", kommentiert Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Initiativen der SPD zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden.

Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige

„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke.

Merkel muss Vertrauensfrage stellen

„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen.